10.02.2010
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Hans Herbert von Arnim ist Staatsrechtler und Wirtschaftswissenschaftler und war bis 2005 Professor für Öffentliches Recht und Verfassungslehre an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Er wurde bekannt durch provokative Sätze wie "Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat in Wahrheit nichts zu sagen".
Stand: 05.11.2009
Darüber wird wenig gesprochen, es gilt als politisch nicht korrekt, über diese Dinge zu reden, dass der Bürger in Wahrheit weitgehend entmachtet ist. Darüber zu reden, daran hat die politische Klasse kein Interesse. Die politische Klasse hat aber einen sehr großen Einfluss auf die gesamte politische Ideologie, die wir in der Bundesrepublik haben. Denn die Politik bestimmt ja z. B. auch, wer Verfassungsrichter wird, sie bestimmt, wer das Sagen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat, sie besetzt also mehr oder weniger alle wichtigen Posten. Die so auf diese Posten Gekommenen haben dann natürlich kein großes Interesse daran, dieses ganze System, dessen Kern das Wahlsystem ist, zur Debatte zu stellen. Ändern müsste das die Politik selbst z. B. durch Änderung des Wahlgesetzes, um mal das Zentrum zu nennen. Aber diejenigen, die gemäß diesem Wahlsystem gewählt worden sind, haben kein Interesse daran, das zu ändern, weil damit möglicherweise ihre Wiederwahlchancen beeinträchtigt werden könnten. Das ist also eine richtiggehende politische Falle, in der sich unsere Demokratie befindet.
Hier finden Sie Informationen zu Hans Herbert von Arnim im Internet:
Hans Herbert von Arnim:
Das komplette Gespräch als PDF-Datei
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