10.02.2010
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Mit einem Lichterumzug gedachten die Bürger von Wunsiedel am Samstag der Opfer des Nazi-Terrors. Damit protestierten sie gegen einen Aufmarsch von knapp 600 Neonazis. Auch in München wurde protestiert. Hier kam es zu zahlreichen Festnahmen.
Stand: 14.11.2009
Tausende Menschen haben in München und im oberfränkischen Wunsiedel gegen den Aufmarsch von Neonazis protestiert. In Wunsiedel hatte es drei Gegenkundgebungen gegen einen Marsch von Neonazis gegeben. Laut Polizeiangaben blieb es dabei weitgehend friedlich. Versuche von Autonomen, den Aufmarsch der rund 600 Rechtsextremen zu stoppen, verhinderte die Polizei mit einer Abriegelung der an den Stadtrand verlegten Marschroute.
Tod des Geldgebers
Der Neonazi-Aufmarsch stand im Zeichen des Gedenkens an den verstorbenen NPD- Bundesvize Jürgen Rieger. Der 63-Jährige hatte die NPD nach Angaben aus Sicherheitskreisen mehrfach mit Beträgen von mehreren hunderttausend Euro unterstützt. Durch den Tod ihres wichtigsten Geldgebers ist die NPD nach Einschätzung des Hamburger Verfassungsschutzes in eine sehr kritische Lage geraten.
Festnahmen in München
Anders als in Wunsiedel blieb es in München nicht friedlich. Hier demonstrierten rund 3.500 Menschen gegen den Aufmarsch von rund 200 Rechtsextremen. Unter den Gegendemonstranten waren auch etwa 350 Linksautonome, die mit vollen Glasflaschen und Getränkedosen warfen. Dies veranlasste die Sicherheitskräfte zum Einschreiten: 34 Personen sollen unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung und Sachbeschädigung festgenommen worden sein.
VGH hebte Demonstrationsverbote kurzfristig auf
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hatte erst am Freitag den Weg für die Aufmärsche der Rechtsextremen in München und in Wunsiedel geebnet. Das Gericht hob dabei entsprechende Verbote der kommunalen Behörden auf. Die Richter argumentierten, es sei bei den Aufmärschen nicht davon auszugehen, dass damit automatisch die schweren Menschenrechtsverletzungen des NS-Regimes gebilligt werden. Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, und Münchens Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) hatten das Urteil des Verwaltungsgerichtshofes scharf kritisiert. Knobloch: "Es ist mir unbegreiflich, wie in einem Rechtstaat bekennende Rechtsextremisten und polizeibekannte Neonazi-Kader eine Kundgebung unter dem Deckmantel der demokratischen Meinungsfreiheit abhalten können."
Zur Übersicht: Rundschau
Protest:
Wunsiedel geht gegen Neonazis auf die Straße
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